Hallo liebe Mitglieder und Gönner der BfH,
seit der letzten Wahl ist fast ein Jahr vergangen, aber es hat sich nicht wirklich in der Hofheimer Politik etwas getan, zumal es ja fast ein halbes Jahr gedauert hatte, bis sich die Parteien formiert hatten, bis man wusste, wer mit wem in Koalition gehen wird und wer vor allem außen vor bleibt.
Die Grünen sind nun doch in der Opposition und die SPD ist in Regierungsverantwortung mit der CDU, der größten Fraktion.
Nun waren die Haushaltsdebatten und es ging darum, wie das Defizit von veranschlagten knapp 9 Millionen eingedämmt werden kann.
Keine Fraktion hatte wirkliche Vorschläge, die die Hofheimer vorangebracht hätten.
Die CDU hatte keine Anträge.
Kommentar von mir: Die CDU ist in der Regierung, sie können den Haushalt nicht radikal angreifen, denn dann müssten sie sich selbst, die die Haushaltshoheit haben, da sie an der Macht sind in Hofheim, kritisieren.
Die Grünen beschwerten sich in der Haushaltsrede, dass an den 100 000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen 20 000 eingespart werden sollten, denn dies sei die falsche Weichenstellung, sie wollten eher diesen Posten noch vergrößern und sie droschen auf die Koalition Schwarz-Rot ein, weil dadurch auch Vorderheide II, B 519 und Wochenendgebiet Wildsachsen beschlossen sind, was die Grünen auf jeden Fall verhindern wollten.
Kommentar von mir: Die Rede war ein einziges Nachtreten wegen der gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der CDU nach der Kommunalwahl.
Die SPD hatte als Anträge nur Kinkerlitzchen, beispielsweise sollte die rote Telefonzelle in der Hauptstraße – ein Geschenk der Partnerstatt Tiverton – außer Betrieb genommen werden – 1000,-- Euro Ersparnis pro Jahr – und als öffentlicher Bücherschrank genutzt werden.
Kommentar von mir: Auch die SPD hat die Regierungsverantwortung und wird vor allem ihrer Bürgermeisterin nicht in die Haushaltssuppe spucken wollen.
Die FWG wollte die geplante neue Stadtbücherei schieben, weil dies ein großer Posten sei, der dann im Finanzhaushalt – in der Bilanz – weniger erscheinen würde, 1,9 Mio Euro weniger.
Kommentar von mir: Dann wären aber die diesjährigen knapp 9 Mio Schulden nicht weniger, denn die resultieren aus dem Ergebnishaushalt – dem Gewinn- und Verlust-Konto – und das bleibt, nur wenn man Ausgaben (Kosten) vermeiden würde (man zahlt keine 8,5 Mio für Kinderbetreuung mehr, schiebt dies alles den Eltern auch noch hin), käme man wieder in Richtung einer schwarzen Null. Aber: Das kann niemand wollen. Unser soziales Gefüge würde zusammen brechen und würde uns in die Finsternis des 19. Jahrhunderts zurücktreiben, dann wäre Bismarck ein Sozial-Revolutionär und wir…, das kann man gar nicht beschreiben, ohne ausfällig zu werden.
Die BfH hielt die Haushaltsrede, die im nächsten Abschnitt zu lesen ist. Ich habe versucht dialektisch zu argumentieren, bildhaft zu sprechen, den trocknen Haushalt lebendig zu schildern. Habe den Posten „Abschreibungen“ beleuchtet, der für eine Kommune totaler Quatsch ist, weil er nur einen Werteverzehr darstellt, der nicht Ausgaben wirksam wird, es ist ein reines Zahlenkonstrukt und mindert nicht – wie dies für einen Unternehmer von Vorteil ist, wenn er viele Abschreibungen vortragen kann – einen steuerpflichtigen Gewinn, denn eine Kommune zahlt keine Steuern (sondern Kreisumlage an den Main-Taunus-Kreis, der sich nach der Einkommenssteuer richtet), sondern bläht die Verluste auf und so haben wir 3. 366.403 Euro mehr Schulden im Haushalt, weil die Abschreibungen so hoch sind. Wenn man bedenkt, dass wir jetzt noch 7 Mio Schulden veranschlagt haben, rein rechnerisch, weil per Gewerbesteuereinnahmen man 2 Mio mehr Erträge erwarten kann auch für 2012, und zieht von den 7 Mio Euro die 3,366 Mio Euro ab, dann sind wir bei 3,5 bis 4 Mio Euro aktueller Neuverschuldung (eine Kommune und auch die Kommunalaufsicht in personam Landrat müssen Bilanzanalyse und Analyse des Ergebnishaushaltes machen!). Das ist für eine Kommune wie Hofheim zu ertragen.
Kommunen, die keine Investitionen tätigen, die die Sozialausgaben herunterschrauben, sind vesterday-men.
Zurzeit sind die Zinsen so gering wie noch nie, Kassenkredite auf 30 Jahre Laufzeit mit 1 – 2 % Verzinsung, die man nach der Hälfte noch einmal umschulden kann auf unter 1 % Verzinsung, sind machbar.
Außerdem hat die Stadt Immobilien im Werte von 172 Mio Euro (da sind zwar auch Straßen und Feldraine dabei), das heißt, der Verkehrswert vieler Immobilien ist ein Vielfaches davon, denn die wirklichen Grundstücke, die Immobilien, die vermarktungsfähig sind, können veräußert werden und so kann die diesjährige Finanzlücke geschlossen werden, sogar schwarze Zahlen können geschrieben werden.
Die FDP haute kräftig ins Kontor, die Gläubigen des Neoliberalismus, die der SPD-Bürgermeisterin Eins verpassen wollten (als Rechtsausleger einen K. O. in der ersten Runde erzielen), schlugen auch vor, die Stadtbücherei zu schieben, sie wollten das Bürgerbüro für einen Tag in der Woche schließen, nahmen so auch in Kauf, dass es zu Entlassungen im Rathaus käme.
Mein Kommentar: Die Rede strotzte von sozialer Kälte und sogar ein Westerwelle und ein Rössler hätten vor Scharm nicht am sondern unter dem Tisch gesessen, aber der Herr der FDP war in seinem Element. War mal der Slogan: Projekt 18 – gemeint waren 18 % bei den Wahlen für die Liberalen – populär, so kann man bei den Umfragen diese Zahl zwar noch finden, aber hinter dem Komma, aktuell liegen die FDPler in Hofheim bei 2,18 %, die BfH dagegen bei 8 bis 9% (und wo waren die alle bei der letzten Kommunalwahl…?).
Der Vertreter der Linkspartei forderte die Erhöhung der Gewerbesteuer, denn Hofheim lebe „in selbst gewählter Armut“.
Mein Kommentar: Wenn er marxistisch argumentiert, dann muss ihm aber auch klar sein, dass er unter dem Diktat des Kapitalismus lebt und somit mit der Gewerbesteuererhöhung erwarten muss, dass die Unternehmer, die die Gewerbesteuerzahler sind, sich umorientieren und den Standort Hofheim verlassen. Unsere Steuerzahler Nummer eins und zwei IKEA und Polar-Mohr würden sich wirklich überlegen, wohin sie ausweichen könnten, dann wären unsere Kassen aber definitiv leer. Die Dialektik des Kapitalismus sollte einem Mitglied der Linkspartei geläufig sein. Das Wirtschaftssystem kann man so nicht ruinieren, mit diesen Vorschlägen ruiniert man die ganze Kommune, vor allem die Bürgerinnen und Bürger. Dass dann aber das Proletariat auf die Straße geht, um nichts zu verlieren als seine Ketten, ist reine Theorie, in der Praxis und der Historie sind die Menschen immer nur auf die Straße gegangen, um sich der Ketten der Diktatur des Proletariats zu entledigen. Man denke an die Montagsdemos in Leipzig.
Im Großen und Ganzen kann man noch bemerken, dass FWG, FDP und Linke Stang vorgeworfen haben, sie werde ohnehin nach Wiesbaden in den Landtag als Ministerin wechseln, so sagte der Vertreter der Linkspartei, sie habe nun den – rechtswidrigen, da nicht genehmigungsfähigen Haushalt – letzten Haushalt unter ihrer Herrschaft eingebracht, noch einmal einen müsse sie vor der Kommunalaufsicht nicht mehr verantworten. Auch FWG und FDP warfen ihr vor, auf zwei Hochzeiten zu tanzen, bzw. sich schon umorientiert zu haben.
Das kann man natürlich als Parlamentarier äußern, aber dies gehört nicht in eine Haushaltsrede, sondern in eine Wahlkampfrede, die dann auch nicht umhin könnte, den politischen Gegner direkt anzugreifen und nicht sachlich zu bleiben.
Mein Fazit: Es macht irgendwie allen keinen Spaß mehr, jeder ist jedermanns Gegner und die Sachlichkeit steht in zweiter Reihe. Die größten Dogmatiker sind die Grünen, die auch fanatisch versuchen, Mehrheitsbeschlüsse nicht zu akzeptieren… aber wehe, wir würden uns dies leisten, dann wäre aber der Marzipanzeigefinder der großen Dame der Grünen aus Wildsachsen gegen uns gerichtet.
Haushaltsrede 2012 der Fraktion der BfH am 01. 02. 2012
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Vater,
meine Herren, meine Damen!
Könnte man durch den Hofheimer Haushalt 2012 wie durch ein großes Gebäude gehen, so hätte man einen schweren Gang, an jeder Tür würde ein Schild kleben, das ein Produkt benennt, das dotiert wäre, und auf dem Weg durch die endlosen Flure und Stockwerke wäre auf den zahlreichen Stufen immer nur ein einziges Wort mit roter Schrift und manches Mal auch in dezentem Weiß geschrieben: SPAREN!
Und je länger man in dem Gebäude sich aufhielte, desto stärker würde man hin und her gerissen werden zwischen den Notwendigkeiten für die Bürger und dem Spar-Appell.
Wenn wir dann im Dachgeschoss angelangt wären und uns das Gebälk anschauten, dann würden wir sehen, dass manche Sparren des Neoliberalismus angeschimmelt sind, dass wir handeln müssen, und zwar nicht nach dem Credo des Neoliberalismus, alles seinen Gang gehen zu lassen, denn so Rudolf Dressler, der Sozialexperte der SPD, bei seiner Abschiedsrede im Deutschen Bundestag: „… das Denkmuster, wonach eine höhere Macht schon alles richtet, wenn der Staat sich nur heraushält“ seit Thomas von Aquin eine Jahrhunderte lange Tradition, im 19. Jahrhundert die „invisible hand“, sollte nicht dass Non plus Ultra sein, denn das Zeitalter des Thomasius „nennen wir Mittelalter“, und das ist definitiv vorbei, sollte es zumindest sein.
Somit ist hier der Appell an den Staat gerichtet, im Namen der sozialen Gerechtigkeit sich einzumischen.
Brechen wir diese Worte auf die kommunale Ebene herunter, dann bedeutet dies, dass wir uns sehr stark einmischen sollen.
Sind die Stufen, auf denen „Sparen“ steht, ein neues Credo?
Hat der Neoliberalismus alles zu Produkten gemacht, so auch die Bildung und Betreuung unserer Kinder, die als Letzte in seine Krallen geraten sind und sich auch als eine der letzten daraus befreien werden, dann wird es Zeit die richtigen Zeichen der Zeit zu erkennen, laut Prof. Dr. Olaf Radtke hat „die Götterdämmerung des Neoliberalismus .. begonnen.“
Wenn wir über dem großen Gebäude „Haushalt“ die Götterdämmerung erahnen, dann muss sich ein jeder Hofheimer fragen, was dies für uns Hofheimer bedeutet oder bedeuten könnte.
Das Gebäude „Haushalt“ zu betreten, ist eine Herausforderung, denn auch in den einzelnen Stockwerken leuchten Lampen auf, die auf die Diskrepanz von Investitionsplan und Planungen, von sozialen Leistungen und hohem kulturellem Niveau einerseits und dem Appell zum Sparen andererseits hinweisen.
Kurz über den Keynesianismus nachgedacht, ihn für gut befunden, und doch mit der kommunalen Umsetzung nicht weiter gekommen, müssen wir uns klar werden, wollen wir ein Credo des Sparens über alle anderen Imperative stellen?
Alle Investitionen, die auf unserer Liste stehen, müssen geprüft werden, denn sie verursachen Zinsen, wenn wir Kredite dafür aufnehmen, die nachfolgenden Haushalte werden belastet, dann wird auch noch im Ergebnishaushalt, im Gewinn- und Verlust-Konto der Posten „Abschreibungen“ immer größer. Müssen wir also „sparen“ und das heißt „verzichten“?
Die sozialen Leistungen, unser Augapfel, den wir hüten müssen, käme auf den Prüfstand. Aber wer den Augapfel verletzt, sieht anschließend nicht mehr klar, macht lieber die Augen zu. Das kann und darf nicht geschehen.
Wollten wir nicht ein lebenswertes Hofheim haben? Können wir das mit dem Credo des blindwütigen Sparens erhalten?
Und dann entdecken wir im obersten Stockwerke des Gebäudes „Haushalt“ noch einen Schaukasten, in den die Bürger ihre Vorschläge, Ideen und Gedanken ausgehängt haben. Jemand könnte folgendes Gedicht ausgehängt haben:
Kommt uns das nicht bekannt vor?
„Wahrlich, ich lebe in finsteren Zeiten!
Das arglose Wort ist töricht.
Eine glatte Stirn deutet auf Unempfindlichkeit hin.
Der Lachende hat die furchtbare Nachricht nur noch nicht
empfangen“
Ja, richtig, das ist von Bert Brecht: „An die Nachgeborenen“.
Dies müsste uns dann wach rütteln und wir müssten klare Linien ziehen.
Und wir müssen klare Linien ziehen.
So müssen die Anregungen der Bürger oberste Priorität haben. Die Wallauer brauchen eine neue Ländcheshalle, der TV 1860 braucht seine neue Halle, beides ist, hoffentlich, auf einem guten Weg.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Neubau der Stadtbücherei und des Stadtarchivs beschlossen, ein Wettbewerb für Architekten war ausgeschrieben und wurde durchgeführt. Hofheim braucht eine neue Stadtbücherei, das stand eigentlich außer Frage. Auf den letzten Metern den Hofheimern, vor allem auch den Kindern und Jugendlichen, für die das Medium Buch und die neuen Medien wichtig sind, weil sie an die Literatur und das Lesen herangeführt werden sollen, alles zum Fehlstart zu erklären und es in die Zukunft vertagen, das bedeutet, dass wir das Risiko möglicher Baukostenexplosionen und Zinssteigerungen eingehen und dann den Sankt Nimmerleinstag ansteuern. Das Projekt ist notwendig für Hofheim und sollte von keinen hoch gehaltenen Schildern, auf denen „Sparen um jeden Preis“ steht, aufgehalten werden.
Die zukünftigen Haushalte sollen Bürgerhaushalte sein. Das Miteinander der Hofheimer würde nicht nur gestärkt, sondern es kämen endlich Bürger zu Wort und könnten offiziell in direkten Diskurs mit ihren gewählten Vertretern und der Verwaltung Hofheims treten.
Wenn wir in Hofheim das Projekt „Bürgerhaushalt“ realisieren, dann ist dies gelebte Demokratie, auf die wir stolz sein können.
Aber dann ist das „Sparen“ natürlich nicht vom Tisch.
Durch mehr Einnahmen, d. h. Steuererhöhungen, den Haushalt zu sanieren, ist ein Gedanke, der Hinkefüße hat. Denn Unternehmer sind Arbeitsgeber, sie sind Orte, an denen die Jugendlichen Lehrstellen bekommen, sie sind Pluspunkte für Hofheims Infrastruktur. Aber die Steuerschraube anzuziehen hat eine negative Dialektik, denn wenn eine Firma sich überlegen muss, ob sie weiterhin ausbildet oder sogar Leute entlassen muss, weil die Kosten zu stark steigen, dann kann dies nur von Nachteil sein, wenn die Firma sich dann umorientiert und den Standort Hofheim verlässt, dann sind die Hofheimer Bürger betroffen. Steuererhöhungen können also nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Letztendlich wäre weniger in der Stadtkasse als jemals zuvor dies der Fall war.
Will man die Konten und die Bilanz verbessern, ohne zu sparen, heißt das, man muss an den Verkauf von Stadt eigenen Grundstücken denken. Es muss nicht gleich das Tafelsilber sein, aber besser zu vermarktende Grundstücke als die Fehlinvestition vor zehn Jahren „Güterhalle“ haben wir alle mal. Eine eigene Immobilie vermarkten, um eine notwendige Investition tätigen zu können, ist das älteste Prinzip der Marktwirtschaft.
Im Finanzhaushalt sparen, um vor allem den Ergebnishaushalt nicht aufzublähen, ist eine Maxime, die uns nicht geißeln sollte.
Wenn wir uns den Posten der Abschreibungen ansehen, dann muss uns auffallen, dass dies Kosten sind, die zwar für einen Unternehmer von Vorteil sind, weil sie den steuerpflichtigen Gewinn mindern, aber bei einer Kommune trifft dies nicht zu.
Unsere Kreisumlage wird nicht bemessen an Gewinn nach Steuern. Wir schreiben Anlagegüter, GWGs, Immobilien, etc. ab, das bringt die Doppik mit sich, hier ist sie kein Segen, hier ist sie Belastung ohne Vorteile für die Finanzlage zu bringen.
Mit 3.366.403,-- Euro schlagen die Abschreibungen im Haushalt 2012 zu Buche.
Bilanzanalyse und Analyse des Gewinn- und Verlust-Kontos sind hier angesagt. Nach stillen Reserven ist zu suchen bei bilanzierten Immobilien beispielsweise und im Ergebnishaushalt ist der Posten „Abschreibungen“ nicht als Kostenfaktor im klassischen Sinne zu definieren, es handelt sich zwar um Werteverzehr, aber diese Kosten werden nicht als Ausgaben wirksam.
Wir sollten uns immer fragen, was tut Hofheim und seinen Bürgern gut und nicht, was tut um jeden Preis dem Haushalt gut. Es ist kein Füllhorn, was wir über Hofheim ausgießen, es sind Notwendigkeiten, die für die Zukunft Hofheims wichtig sind, denn wenn wir in der Gegenwart nicht die Grundsteine für die Zukunft legen, dann werden wir eine düstere Zukunft haben.
„Wahrlich, ich lebe in finsteren Zeiten…“.
Die Serviceleistungen des Bürgerbüros abzubauen, wäre ein Schritt in die Vergangenheit und eine Bürger feindliche Maßnahmen.
Bei Kulturprojekten auf die Bremse zu treten, würde bedeuten, dass wir kulturell stagnieren und dadurch kulturell verarmen. Eine Stelenmeile gibt Hofheim ein Gesicht, das sich vor der Kunst verneigt und sie nicht verjagt. Es sei mir erlaubt, einmal die Worte, die über der Philosophie der Stadt Darmstadt stehen, auf Hofheim bezogen abgewandelt zu zitieren:
In Hofheim leben die Künste.
In Hofheim lebt Kultur, sie muss weiter leben, wenn eine Generation einmal versäumt, Kultur schaffend zu sein, dann geht dieser Kommune der Charme verloren und eine Kommune ohne Charme ist eine Kommune, deren Seele fehlt.
Die BfH vertraut auf die Haushalte, die zukünftig Bürgerhaushalte sind, denn dann werden die Notwendigkeiten für alle Bürger, Kinder und Jugendlichen, Vereine, für Kunst und Kultur etc. nicht hinten angestellt und ein gemeinsames Arbeiten an Sparmaßnahmen wird keinen Rückschritt für Hofheim bedeuten.
Der Haushalt sollte für die Bürger da sein und kein Schreckgespenst, das in Hofheim umgeht.
Die Fraktion der BfH stimmt dem Haushalt zu.
